Schlichtung Stuttgart 21

03. Dezember 2010  Archiv, Positionen

Stuttgart 21 ein Lehrstück?

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Eine Bewertung von Werner Hillenbrand
1. Dezember 2010

Hat jemand was anderes erwartet?  Nein!  Der
Schlichterspruch von Heiner Geißler zu
Stuttgart 21 war so vorprogrammiert.

The Show must go on!

Warum sollte Geißler auch seinen Parteifreunden in die Suppe spucken. Seine Aufgabe bestand darin das Projekt zu retten, dabei musste er Zugeständnisse machen, da die Fehler des Projektes zu offensichtlich waren. Die Financial Times Deutschland hat die Schlichtung als „Schlichtungsshow“ und „geschickter Schachzug“ bezeichnet. Die Bürger und Bürgerinnen; die CDU wählen und für Stuttgart 21 sind, habe sich erhöht, so die Financial Times Deutschland. Damit hat Geißler die baden-württembergische CDU gerettet. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsplan 2011

18. November 2010  Aus dem Gemeiderat

Haushaltsplanung in einer „sozialen Stadt“?    Wie Klientelpolitik gerechte Lastenverteilung verhindert.

Mit Unterstützung der Konservativen werden auch in Ludwigsburg die Lasten der Krise einseitig auf die einfachen und finanziell schlechter gestellten Bürger und Bürgerinnen verteilt. Das zwischenzeitlich durch die anspringende Konjunktur profitierende Gewerbe, soll weiter verschont werden. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtbahn

10. November 2010  Positionen

Die CDU weiß nicht was sie tut?
Stadtbahn erstes Opfer für Stuttgart 21?

Ein sinnvolles Verkehrsprojekt die Stadtbahn von Markgröningen über Ludwigsburg bis Waiblingen, wird von Befürwortern des Milliardengrabes Stuttgart 21 in Frage gestellt. Dabei geht es um die Finanzierung eines weiteren Gutachtens von 54.000 Euro. Wenn man bedenkt welche Summen bei Stuttgart 21 im Spiel sind, kommt einem diese Begründung lachhaft vor. Ganzen Beitrag lesen »

Fraktion LUBU / LINKE zerschlagen

31. Oktober 2010  Aus dem Gemeiderat, Berichte

Das Fraktionsmitglied Frau Lange ist aus der LUBU ausgeschieden. Damit sind die rechtliche Voraussetzung für eine Fraktion nicht mehr gegeben und die Fraktion LUBU /LINKE ist bendet. Ganzen Beitrag lesen »