Wir sagen: DANKE!

Wir bedanken uns bei allen Wahlkämpfer:innen, die in den letzten Wochen mit viel Einsatz auf der Straße und an den Haustüren für DIE LINKE geworben haben und bei allen Wähler:innen, die uns ihre Stimme gegeben haben. Ein ganz besonderer Dank geht an unsere 38 Wahlkreiskandidat:innen. Danke, dass ihr der LINKEN in Baden-Württemberg ein Gesicht gegeben habt.

Der Wahlausgang ist für uns eine katastrophale Niederlage, da gibt es nichts schön zu reden. Aufgeben werden wir deshalb aber nicht. Wir werden weiter gemeinsam für soziale Gerechtigkeit, gegen Immobilienkonzerne und gegen einen Kapitalismus kämpfen, der die Umwelt zerstört und Menschen ausbeutet.

Regionales Gewerbeflächenmanagement: Nachhaltig und mit Augenmaß

Wie steht die Fraktion DIE LINKE.Pirat im Regionalparlament Stuttgart zur Gewerbeflächenpolitik? Ihr könnt den Beitrag unseres Ludwigsburger Regionalrates Sebastian Lucke im aktuellen Infomagazion des Verband Region Stuttgart nachlesen.

Freiraumschutz und die Verlagerung des Güterverkehrs weg von der Straße auf die Schiene wurden von verschiedenen Fraktionen immer wieder zu Zielen der Regionalpolitik erklärt. Doch sprechen u.a. die geplanten Gewerbeprojekte am Aichelberg und in Dettingen/Kirchheim eine gegenteilige Sprache. Diese Angebotsplanung hat nichts mit ganzheitlicher Politik zu tun, sondern betrachtet die angebliche Flächennachfrage rein aktionistisch. Die Fraktion DIE LINKE/PIRAT steht hier ganz klar für das Prinzip der Nachhaltigkeit in der Gewerbeflächenentwicklung und lehnt den Ausverkauf des regionalen Grünzugs entschieden ab.

Ins Reich der Märchen gehört auch die These, dass mit neuen Standorten zusätzliche Arbeitsplätze in der Region entstehen. Das nationale Ranking des Instituts der deutschen Wirtschaft kommt für die hiesigen Landkreise sogar zu dem Ergebnis, dass Firmen, die bereits in der Region ansässig sind, nicht von Esslingen nach Plochingen, sondern ihre Produktion eher nach Osteuropa oder Asien verlagern. Das führt letztendlich zu Gewerbebrachen, welche sich die Region schlicht und ergreifenden nicht leisten kann. Unser politischer Ansatz muss daher sein: Leerstand darf sich nicht mehr lohnen. Hier müsste der Gesetzgeber mit einer Leerstandsabgabe und der Streichung von Steuerbegünstigungen gegensteuern.

Daher setzt unsere Fraktion grundsätzlich auf Innenentwicklung und gezielte Aktivierung von Bestandsflächen. Unterstreichen lässt sich dieser Ansatz mit dem letzten Bericht über die aktuellen Entwicklungstrends im regionalen Gewerbeflächenmanagement durch die WRS. Dabei hat Herr Dr. Rogg explizit von einem sich lohnenden Entwicklungspotential gesprochen, und zwar von der strukturellen und baulichen Aufwertung von klassischen Gewerbegebieten im Bestand bzw. von Brachflächen hin zu gemischten gewerblichen Nutzungen. Hier braucht es endlich ein landesweites Förderprogramm in einem regionalem Rahmen. Gerade in diesem wichtigen Bereich der wirtschaftlichen müsste die Region Stuttgart Vorbild sein.

Link zum Infomagazin des Verband Region Stuttgart

Rüstungsexporte stoppen: Kein Geschäft mit dem Krieg

Wahlkampfauftakt mit Tobias Pflüger Verteidigungspolitischer Sprecher für die Partei DIE LINKE im Bundestag

Unter dem Motto: Rüstungsexporte stoppen: Kein Geschäft mit dem Krieg fand in der vergangenen Woche die erste Wahlkampfveranstaltung der Partei DIE LINKE mit prominenter Unterstützung unseres Bundestagsabgeordneten Tobias Pflüger und Mitglied im Verteidigungsausschuss für DIE LINKE, in der Gaststätte Brückenhaus statt.

Passender konnte das Veranstaltungsthema nicht sein da die Situation in Afghanistan die derzeitigen außenpolitischen Meldungen in den Medien bestimmt.  Mit dabei war auch unserem Bundestagskandidat Andreas Frisch der für den Wahlkreis in Ludwigsburg antritt. „Rüstungsexporte stoppen: Kein Geschäft mit dem Krieg“ weiterlesen