Gemeinderat
Die seltsamen Methoden des OBM Spec
oder: Es kann nicht sein was nicht sein darf!
Werner Hillenbrand
Zum „Masterplan Energie“ haben Frau Burkhardt und ich zwei Anträge als Ergänzung zu zwei Themen des Konzeptes eingebracht. Dabei ging es um die Ergänzung einer Aufgabenstellung im Konzept mit jeweils einem Halbsatz. Diese wurden in der gemeinsamen Sitzung des WKV (Ausschuss Wirtschaft, Kultur und Verwaltung) und BTU (Ausschuss Bauen, Technik und Umwelt) mündlich eingebracht und begründet. Es war zu erwarten, dass diese Ergänzung eigentlich keinerlei Probleme bedeuten, da sinngemäß das Anliegen im Text des Konzeptes enthalten war. Das wurde auch ausdrücklich von der zuständigen Sachbearbeiterin und von OB Spec bestätigt. Damit waren also die Anträge vom Grundsatz richtig. Eine Ergänzung wäre also keine inhaltliche Veränderung, sondern die Vervollständigung des Beschlusses gewesen. „Gemeinderat“ weiterlesen
Atomkraft abwählen
Für eine Politik ohne Atommüll und Klimaschäden
Nach Tschernobyl, nach Harrisburg, nach vielen Störfällen auch in Deutschland, zeigt nun die Katastrophe in Japan, dass es Zeit ist alle Atombefürworter, wie z.B. Herr Mappus, in Rente zu schicken. Deshalb am 27. März 2011 abwählen!
Die Scheinheiligkeit von Frau Merkel und Herrn Mappus hat seine Grenzen erreicht. Jetzt vor der Wahl im Angesicht der Katastrophe in Japan so zu tun, als ob sie den Ausstieg wollten, ist eine Lüge. Es geht nur darum, die Wähler wieder zu betrügen, um die Wahl zu gewinnen. Danach wird es wieder viele Gründe geben die Atomkraftwerke weiter zu betreiben. „Atomkraft abwählen“ weiterlesen
Wirtschaftsbosse verärgert
Der Widerstand zu Stuttgart 21 und anderen Aktivitäten der mündigen Bürger deckt die wahren Interessen der Wirtschaftsbosse und ihrer willfährigen Vasallen in der Politik auf. Siehe Anhang