Flucht und Migration – Diskussionsveranstaltung mit Christian Schaft (MdL Thüringen) und Oliver Kube (Stadtrat & Landtagskandidat in Ludwigsburg)

03. Oktober 2015  Allgemein

5. Dezember | 18:30 – 20:00 Uhr | Restaurant Kronenstuben, Kronenstraße 2, Ludwigsburg

11999072_1048652941842065_2452563097974978034_n KubeOliver_LINKE_LBZusammen mit Christian Schaft (MdL Thüringen) wird Oliver Kube (Stadtrat & Landtagskandidat in Ludwigsburg) über das Thema: Flucht und Migration diskutieren.

Was sind die Ursachen und Hintergründe einer Flucht? Wie geht man mit einer steigenden Zahl Geflüchteter um, wie kann man ihnen am Besten helfen und sie integrieren? Außerdem wird Christian Schaft über Erfahrungen aus dem rot-rot-grün-regierten Bundesland Thüringen sprechen und wie eine linke Opposition im Baden-Württembergischen Landtag zur Verbesserung der Situation beitragen kann.

Fusion der Ortsverbände Kornwestheim und Ludwigsburg

09. September 2015  Presse

Die Ortsverbände Ludwigsburg und Kornwestheim der Partei DIE LINKE haben auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung beschlossen zu fusionieren. Neuer Sprecher des Ortsverbandes Ludwigsburg-Kornwestheim ist der Kornwestheimer Stadtrat Friedhelm Hoffmann.

Als stellvertretende Sprecherin wählten die Mitglieder Claudia Dziubas. Beisitzer sind Jürgen Müller, Anne Jeziorski und Oliver Kube. Mit der Fusion möchte die Partei die Kräfte der benachbarten Städte bündeln. “Es gibt viele kommunalpolitische Themen, die beide Städte betreffen, zum Beispiel in der Verkehrspolitik oder die gemeinsamen Stadtwerke”, erklärt Friedhelm Hoffmann. Unter diesen Aspekten sei es sinnvoll, sich zusammenzutun. Auch der bevorstehende Landtagswahlkampf beeinflusste die einstimmig getroffene Entscheidung. Ludwigsburg und Kornwestheim liegen im selben Wahlkreis. “Wir haben eine Chance in den Landtag einzuziehen, unter der Bedingung, dass wir gemeinsam alles geben”, ist der Landtagskandidat Oliver Kube überzeugt. In zwei Jahren will die Partei den Erfolg der Fusion analysieren und neu über den Ortsverband entscheiden.

Solidarität mit Linke-Stadrat Oliver Kube

23. Juli 2014  Allgemein

Am 10. September 2014 findet ein (weiterer) Prozess gegen einen Aktivisten statt, der gegen die rechten Allianzen auf die Straße ging. Betroffen ist diesmal Oliver Kube (Gemeinderat in Ludwigsburg für DIE LINKE sowie Landessprecher der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg).

Die Staatsanwaltschaft wirft Kube vor, sich gemeinsam mit vielen anderen am 1. Februar der Demonstration der homophoben (schwulen- und lesbenfeindlichen) „Bildungsplangegner*innen“ in den Weg gestellt zu haben (Bericht der linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg)

Bei besagter Versammlung propagierten die Teilnehmer*innen aus dem konservativen, christlich-fundamentalistischen, rechtspopulistischen und faschistischen Spektrum unter dem Motto „Demo für alle“ ein reaktionäres Welt- und Familienbild. Alles außer die heterosexuelle Zweierbeziehung sei„unnatürlich“, „ungleichwertig“ oder „gegen die Gebote Gottes“. Auf Schildern und in Redebeiträgen setzte diese rechte Allianz homosexuelle Menschen mit Pädophilen gleich. In Frankreich entwickelte sich aus der „Demo für alle“ ein gesellschaftlicher Rechtsruck. Solche Tendenzen gilt es hier im Keim zu ersticken.

„Diskriminierung ist keine Meinungsäußerung“, erklärt Oliver Kube. „Gegen rassistische, sexistische, homo- und transphobe Hetze ist ziviler Ungehorsam legitim und notwendig.“

Er ist nicht der einzige: Zahlreiche Aktivist*innen erhielten einen Strafbefehl, eine Gerichtsverhandlung fand statt, die leider mit einer Verurteilung endete (Prozessbericht der Roten Hilfe).

Wir verurteilen die Kriminalisierung des antifaschistischen Protests sowie die damit verbundenen Einschüchterungsversuche durch die Polizei und Staatsanwaltschaft. (link zu der Veröffentlichung der roten Hilfe) Wir lassen uns dadurch nicht einschüchtern und setzen dem unsere Solidarität entgegen.

Getroffen hat es einige wenige, gemeint sind wir alle!

Die Initative gegen rechte Allianzen, das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region, Rote Hilfe Stuttgart, die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg und DIE LINKE. KV Ludwigsburg rufen zur Prozessbegleitung auf.

Informationen über Aktionen und Veranstaltungen folgen.

ACHTUNG: Ankündigungen für den 26. und 30. Juli sind hinfällig, da der Prozesstermin vom 30. Juli auf den 10. September verschoben wurde!

Die Ludwigsburger Kreiszeitung berichtete in der Ausgabe vom 23.07.2014 über den Fall (zum Lesen auf die Miniaturansicht klicken):

Linken-Stadrat nach Demo vor Gericht