Aus dem Gemeiderat

Fehlplanung oder mangelnder Überblick?

20. Januar 2011  Aus dem Gemeiderat

Es ist kaum zu glauben, aber die notwendige Beachtung der Auswirkung bestimmter Entscheidungen scheint im Rathaus unterentwickelt zu sein. So werden neue Baugebiete für den Wohnungsbau erschlossen, mit dem ausdrücklichen Bestreben Familien mit Kindern anzusiedeln, ohne die notwendige Infrastruktur zu schaffen. So sind nicht nur die Strassen zum Wohngebiet, sondern auch Kindergartenplätze, Schulen usw. notwendig.

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Haushalt 2011 von LUBU-LINKE abgelehnt

24. Dezember 2010  Allgemein, Aus dem Gemeiderat

In der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2010, wurde der Haushalt für das Jahr 2011 gegen vier Stimmen verabschiedet. Das Gemeinderatsmitglied der Partei DIE LINKE Werner Hillenbrand begründete für Frau Burkhardt und seine Ablehnung des Haushaltes.
       Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren.
Ich spreche auch im Namen von Frau Burkhardt. Wir können diesem Haushalt nicht zustimmen. Haushaltsgestaltung erfordert besonders bei einer schwierigen finanziellen Lage wenn gespart und Lasten verteilt werden müssen Bürgernähe, gerechte-, soziale- und umweltpolitische Ausgewogenheit. Das trifft auf diesen Haushalt nicht zu.

Er ist weder sozial, gerecht noch ausgewogen.

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Haushaltsplan 2011

18. November 2010  Aus dem Gemeiderat

Haushaltsplanung in einer „sozialen Stadt“?    Wie Klientelpolitik gerechte Lastenverteilung verhindert.

Mit Unterstützung der Konservativen werden auch in Ludwigsburg die Lasten der Krise einseitig auf die einfachen und finanziell schlechter gestellten Bürger und Bürgerinnen verteilt. Das zwischenzeitlich durch die anspringende Konjunktur profitierende Gewerbe, soll weiter verschont werden. Ganzen Beitrag lesen »