Wirtschaft schmarotztWerner Hillenbrand
Die eigentlichen Schmarotzer in Deutschland sind nicht die Hartz IV Bezieher, sondern Unternehmer die mit Hungerlöhnen, die subventioniert werden müssen, rücksichtslos unseren Staat und die Sozialkassen ausbeuten.
Die absolute Mehrheit der Bürgern in Deutschland wollen den gesetzlichen Mindestlohn. Ganzen Beitrag lesen »
Wer die großen Fraktion hinter sich weiss, braucht auf kritische Fragen der Kleinen nicht einzugehen. Diese werden einfach ignoriert. So geschehen, wie schon im letzten Jahr, als es im Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Verwaltung (WKV) um den städtischen Zuschuss für die Schlossfestspiele in Höhe von 755.000 € ging. Ganzen Beitrag lesen »
Schon zum Haushalt 2010 hatten die Gemeinderatsmitglieder der LUBU und LINKE einen Antrag zum Erhalt aller Aktivspielplätze eingebracht. Nun hat die Verwaltung einen Antrag zum Erhalt von zwei Spielplätzen in den Ausschuss Bildung, Sport und Soziales (BSS) eingebracht. Den anderen beiden Plätzen werden Bedingungen diktiert, in deren Folge die Gefahr besteht, dass diese ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen können und deshalb schließen müssen. Es besteht der Verdacht, dass dies auch beabsichtigt ist. Anmerkungen seitens der Verwaltung und von Gemeinderäten, dass 
Ludwigsburg für seine Größe mit Aktivspielplätzen überversorgt ist, deuten darauf hin. (Siehe Artikel: Soll das Aktivpielplatz Eglosheim platt gemacht werden?) Ganzen Beitrag lesen »
Die seltsamen Methoden des OBM SpecWerner Hillenbrand
Zum „Masterplan Energie“ haben Frau Burkhardt und ich zwei Anträge als Ergänzung zu zwei Themen des Konzeptes eingebracht. Dabei ging es um die Ergänzung einer Aufgabenstellung im Konzept mit jeweils einem Halbsatz. Diese wurden in der gemeinsamen Sitzung des WKV (Ausschuss Wirtschaft, Kultur und Verwaltung) und BTU (Ausschuss Bauen, Technik und Umwelt) mündlich eingebracht und begründet. Es war zu erwarten, dass diese Ergänzung eigentlich keinerlei Probleme bedeuten, da sinngemäß das Anliegen im Text des Konzeptes enthalten war. Das wurde auch ausdrücklich von der zuständigen Sachbearbeiterin und von OB Spec bestätigt. Damit waren also die Anträge vom Grundsatz richtig. Eine Ergänzung wäre also keine inhaltliche Veränderung, sondern die Vervollständigung des Beschlusses gewesen.
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DIE LINKE. Baden-Württemberg PRESSEERKLÄRUNGEN
