Stadtbahn

10. November 2010  Positionen

Die CDU weiß nicht was sie tut?
Stadtbahn erstes Opfer für Stuttgart 21?

Ein sinnvolles Verkehrsprojekt die Stadtbahn von Markgröningen über Ludwigsburg bis Waiblingen, wird von Befürwortern des Milliardengrabes Stuttgart 21 in Frage gestellt. Dabei geht es um die Finanzierung eines weiteren Gutachtens von 54.000 Euro. Wenn man bedenkt welche Summen bei Stuttgart 21 im Spiel sind, kommt einem diese Begründung lachhaft vor.

Da werden in Stuttgart für eine städtebauliche Maßnahme, getarnt als Verkehrsprojekt, Milliarden Euros verbraten. Es geht dabei um ein Milliardengeschäft für Investoren, Banken und Baufirmen, zu Lasten der Bahngäste. Die Bedingungen für Bahnreisende werden nicht besser, eher schlechter. Die CDU verteidigt das auf falschen Informationen zustande gekommene Projekt mit missionarischem Eifer. Dabei kommt es nicht darauf an, wie teuer das Projekt noch wird. Man vermutet, dass zum Schluss mehr als 10 Milliarden Euro den Bürgern in Rechnung gestellt werden. Aber man hat es ja und im übrigen wollen wir Baden-Württemberger auch mal etwas vom großen Bundeskuchen abhaben. Nur diese Kosten werden bei der Bildung, Forschung und im Bereich Soziales fehlen.

Dagegen steht ein verkehrspolitisches Projekt, die Stadtbahn von Markröningen über Ludwigsburg bis Waiblingen. Diese Verkehrsprojekt könnte ca. 200 Mio. € kosten. Wenn man den Stuttgarter Bahnhof als Kopfbahnhof modernisiert, könnten mehrere Milliarden € eingespart werden. Damit könnte die Stadtbahn locker finanziert werden. Zugegeben dahinter steht kein Immobiliengeschäft, mit der Chance Milliardengewinne zu machen, aber ein Projekt für die Bürger / Bürgerinnen und die Umwelt. Es ist sicher gut, genaue Kostenrechnungen zu machen, aber der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs kostet nun mal Geld. Dagegen gerechnet werden muss aber auch der Nutzen für die Bürger/Bürgerinnen und die Umwelt und das muss uns die Stadtbahn Wert sein!

Nicht aber der CDU. Sie macht nun eine Kehrtwendung. Diese will nun dem Projekt den Todesstoß versetzen. Das erinnert an den Spruch: denn sie wissen nicht was sie tun. Oder doch? Sollte man überlegen, ob nicht ein Immobiliengeschäft dazu gepackt werden kann, damit die Klientel der CDU ein Geschäft machen kann?