Gemeinderat

ok-2010-WH-Passbild Die seltsamen Methoden des OBM Spec
oder: Es kann nicht sein was nicht sein darf!

Werner Hillenbrand

Zum „Masterplan Energie“ haben Frau Burkhardt und ich zwei Anträge als Ergänzung zu zwei Themen des Konzeptes eingebracht. Dabei ging es um die Ergänzung einer Aufgabenstellung im Konzept mit jeweils einem Halbsatz. Diese wurden in der gemeinsamen Sitzung des WKV (Ausschuss Wirtschaft, Kultur und Verwaltung) und BTU (Ausschuss Bauen, Technik und Umwelt) mündlich eingebracht und begründet. Es war zu erwarten, dass diese Ergänzung eigentlich keinerlei Probleme bedeuten, da sinngemäß das Anliegen im Text des Konzeptes enthalten war. Das wurde auch ausdrücklich von der zuständigen Sachbearbeiterin und von OB Spec bestätigt. Damit waren also die Anträge vom Grundsatz richtig. Eine Ergänzung wäre also keine inhaltliche Veränderung, sondern die Vervollständigung des Beschlusses gewesen.Recht der Starken „Gemeinderat“ weiterlesen

Atomkraft abwählen

Für eine Politik ohne Atommüll und Klimaschäden

Nach Tschernobyl, nach Harrisburg, nach vielen Störfällen auch in Deutschland, zeigt nun die Katastrophe in Japan, dass es  Zeit ist alle Atombefürworter, wie z.B. Herr Mappus, in Rente zu schicken. Deshalb am 27. März 2011 abwählen!
Die Scheinheiligkeit von Frau Merkel und Herrn Mappus hat seine Grenzen erreicht. Jetzt vor der Wahl im Angesicht der Katastrophe in Japan so zu tun, als ob sie den Ausstieg wollten, ist eine Lüge. Es geht nur darum, die Wähler wieder zu betrügen, um die Wahl zu gewinnen. Danach wird es wieder viele Gründe geben die Atomkraftwerke weiter zu betreiben. „Atomkraft abwählen“ weiterlesen

LINKE gegen Matching-System

Matching-System kein Allheilmittel

In der Stadt Ludwigsburg ist sparen angesagt. Nach alter schwäbischer Tradition ist das ja nichts schlechtes. Die Frage stellt sich aber, ob diese schwäbische Tugend bei allen städtischen Ausgaben praktiziert wird. Da gibt es einige Ausgaben, wie zum Beispiel für eine zu große Multifunktionshalle, die einer Stadt und besonders dem Ortsvorsteher mehr Renomė einbringen als z.B. soziale und bürgerfreundliche Ausgaben. „LINKE gegen Matching-System“ weiterlesen