Stuttgart 21

15. November 2011  Allgemein, Archiv, Positionen

Aufruf zur Wahl!

Am 27. Nov.  2011 findet die Volksabstimmung im Land Baden-Württemberg um den Tiefbahnhof Stuttgart 21 statt.  Neben dem Wahlergebnis und der Abwahl von über 50 Jahren konservativer Politik, ist das ein weiterer Erfolg des Widerstandes.

Achtung wichtig!  Zur Wahl gehen !!! OK-27-11-11-VA-Stimmzettel

Die Abstimmungsfrage kann missverstanden werden. Es wird nicht über den Bau des Tiefbahnhofes (Stuttgart 21) abgestimmt, sondern über das Ausstiegsgesetz (S21-Kündigungsgesetz“ ) zur Finanzierung des Bahnhofs.

Deshalb muss mit JA gestimmt werden !!!

Es gibt viele Gründe Stuttgart 21 abzulehnen und mit JA zu stimmen.

– Politik, Gremien und Bürger sind von der DB angelogen worden. Die  Kosten gehen zu Lasten von Sozialem, Bildung, Forschung usw. Der Tiefbahnhof ist gefährlich und die Leistungsfähigkeit des Bahnhofes wird nicht besser. Das Grundwasser wird gefährdet.

Für Stuttgart 21 müssen die Bürger und Bürgerinnen von Ludwigsburg 332.000 Euro im Jahr, also in 10 Jahren 3,3 Mill. Euro bezahlen!! Ganzen Beitrag lesen »

Kommentar

01. November 2011  Allgemein, Archiv, Positionen

Große Wende oder Taktik?  CDU-Mindestlohn

Gustav Radbruch war deutscher Rechtsphilosoph und Justizminister in der Weimarer Republik. Er stellte einmal folgende These auf: In der deutschen Politik geschieht das Vernünftige nicht, weil es vernünftig ist, sondern erst, wenn gar nichts anderes mehr übrigbleibt als das Vernünftige zu tun.

An diesen Spruch fühlt man sich erinnert wenn man die Politik der CDU in den letzten Jahren verfolgt. Jahrelang hat die CDU die staatliche Förderung von Kinderkrippen, die Ganztagsschulen, den Ausstieg aus der Atomwirtschaft und die Abschaffung der Wehrpflicht, als Teufelszeug linker Ideologen verteufelt. Nun ist das alles Realität. Ganzen Beitrag lesen »