Die Sicherheit von Schulkindern mit Fahrrad und anderen Fahrradfahrern und Fahrradfahrerinnen sind für einige Gemeinderäte nicht wichtig. Den Eindruck muss man haben wenn es um die Anlegung von einem Radweg oder die Einrichtung einer Verkehrsberuhigten Einkaufsstraße mit einem Tempolimit von 20 Km/h geht. „Schillerstraße ein Trauerspiel“ weiterlesen
Es ist fast nicht mehr zum ertragen, wie mit manchen Sachfragen umgegangen wird. Da werden oft Positionen nicht mit sachlichen Argumente, sondern polemisch diskutiert. Wenn jemand eine Meinung nicht passt und die Argumente fehlen, wird mit sogenannte Totschlagargumenten versucht eine Position niederzumachen. „Arbeitsplätze“ weiterlesen
Michael Schlecht, MdB – Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE und Chefvolkswirt der Fraktion – 7. März 2012
In dieser Woche streiken die Beschäftigen des öffentlichen Dienstes. Ein Plus von 6,5 Prozent wird gefordert, mindestens jedoch 200 Euro. Es gibt einen deutlichen Nachholbedarf. Mit viel zu niedrigen Löhnen muss endlich Schluss sein. 
Die Warnstreiks müssten eigentlich Anlass sein um im Bundestag darüber zu diskutieren, wie dieser Arbeitskampf unterstützt werden kann. Und wie die Regierung gedrängt werden könnte, die Gelder für die Lohnerhöhung bereit zu stellen – bei immer wiederkehrenden Bankenrettungen rollen die Milliarden ja auch im Blitztempo. „Streikrecht ist Demokratie!“ weiterlesen
Wer in den letzten Monaten die politische Landschaft verfolgt hat, dem mussten Goethes Worte eingefallen sein: „Gegen Dummheit kämpfen Götter selbst vergebens.“ Da gibt es eine sehr umstrittene, um nicht zu sagen reaktionäre Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen und CDU Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, die aus der NSDAP plötzlich eine LINKE Partei macht. Eine Partei, die im Auftrag des Kapitals Tausende Kommunisten, Sozialisten, Sozialdemokraten, Christen, Juden, Sinti und Roma, sowie sogenanntes „Nicht lebenswertes Leben“ umgebracht hat, als links zu bezeichnen ist entweder grenzenlose Dummheit oder politische Absicht. „Rechtslastigkeit kein Zufall!“ weiterlesen
