Fraktion LUBU / LINKE zerschlagen

31. Oktober 2010  Aus dem Gemeiderat, Berichte

Das Fraktionsmitglied Frau Lange ist aus der LUBU ausgeschieden. Damit sind die rechtliche Voraussetzung für eine Fraktion nicht mehr gegeben und die Fraktion LUBU /LINKE ist bendet.

Seit der Wahl des Gemeinderates 2009 gab es eine Fraktionsgemeinschaft zwischen der Bürgergruppe LUBU und der Partei DIE LINKE Ludwigsburg. Die Mitglieder der Fraktion waren von der LUBU, die Vorsitzende Frau Elga Burkhardt und Frau Lange. Frau Lange die aus der SPD, unter anderem mit der Begründung, die SPD würde sich nicht genügend von der Partei DIE LINKE distanzieren, ausgetreten war, erklärte zum Fraktionsvertrag und vor der Presse, dass sie kein Problem mit der Zusammenarbeit mit dem Vertreter der LINKEN (Werner Hillenbrand) hätte, da vor Ort das Parteipolitische nicht die Rolle spiele und Herr Hillenbrand für sein positives gewerkschaftliches Engagement bekannt sei. Deshalb könne sie mit der LINKEN vor Ort zusammenarbeiten.

Nun hat sie durch ihr Ausscheiden aus der LUBU die Fraktion zerschlagen. (Zeitungsausschnitt)

Frau Lange behauptete die LUBU habe einen Linksruck gemacht. Das Gegenteil war der Fall. Es war eher so, dass ich in einigen wenigen Punkten mich der Mehrheitsmeinung der Fraktion angeschlossen habe. In den meisten Punkten konnten wir nach einigen Diskussionen in der Fraktion eine einheitliche Meinung finden. Frau Lange hat die Absprachen aber oft nicht eingehalten. Sie war aber weder in der Lage noch bereit Minderheitspositionen zu vertreten.
Sie sitzt nun in der Gemeinderatssitzung zwischen der CDU und der FWV. Ihre politische Position wird damit (über)deutlich.

Werner Hillenbrand