18. Oktober: Nächster Stammtisch im Ratskeller Ludwigsburg

Alternativlos. Das Unwort des Jahres 2010 prägt noch heute das politische Geschehen. Damit wird jeder Diskurs schon im Keim erstickt, dabei ist Mitsprache ein unverzichtbares Wesensmerkmal der Demokratie. Eure Anliegen und Fragen sind uns wichtig.

Deshalb laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich zu unserem nächsten Stammtisch ein. Wir treffen uns ab 19 Uhr – Ort: Ratskeller, Wilhelmstraße 13 in Ludwigsburg

Rede: Breitband-Ausbau in der Region Stuttgart

27. September 2018  Allgemein

Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin,

sehr geehrter Herr Vorsitzender,

werte Kolleginnen und Kollegen,

„Das Internet ist längst eine Lebensader der Informations- und Wissensgesellschaft; eine Lebensader, die in vielerlei Hinsicht die Gesellschaft als solche durchzieht. Leistungsfähige Breitbandnetze sind für die Wirtschaft und Gesellschaft mittlerweile so bedeutend wie Straßen, Schienen, Flüsse, Kanäle, wie Gas-, Wasser und Stromverteilnetze geworden.“

Das, meine Damen und Herren ist ein Zitat aus dem Jahre 2009. Ein Zitat aus den Reihen der Union, genauer von Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg. Und wir stimmen mit dem voll überein, was er da sagt. Traurig ist allerdings, dass dies vor 9 Jahren gesagt wurde, während in der heute vorliegenden Absichtserklärung von Ausbauzielen für die Jahre 2025, teils sogar 2030 die Rede ist. 9 Jahre, in denen die Bundesregierung, in denen die Städte und Kommunen hätten tätig werden können, um den Breitbandausbau voranzubringen. Aber stattdessen ist Deutschland, ist die Region noch immer Entwicklungsland in Sachen Breitband.

Das Zitat enthält noch eine weitere bemerkenswerte Erkenntnis: der Vergleich von Breitband mit Schienen und Straßen. Denn genau wie wir LINKEN schon immer die Privatisierung von Verkehrsinfrastruktur, oder Gas- und Stromversorgung als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge, an profitorientierte Unternehmen ablehnen, handhaben wir es in Sachen digitaler Infrastruktur. All diese gehören in öffentliche Hand und dürfen nicht finanziellen Interessen unterliegen. Und das ist der Knackpunkt, weswegen wir, wie bereits in der letzten Regionalversammlung angekündigt, der vorgeschlagenen privilegierten Partnerschaft mit der Deutschen Telekom nicht zustimmen können. Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltung zum Antikriegstag 2018

01. September 2018  Allgemein

Vor dem Ludwigsburger Torhaus in der Schorndorfer Straße 58

Unter dem Motto: „Waffen schaffen keinen Frieden“ beteiligten sich Mitglieder und Sympathisanten des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE. Ludwigsburg am traditionellen Antikriegstag am 1. September einem Besuch der Ausstellung „Die Ermittler“ in Ludwigsburg im Torhaus in der Schorndorfer Straße.

Diese Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Deutschen Friedensgesellschaft Vereinte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) durchgeführt. Die Besuchergruppe wurde vom Kreisvorsitzenden Peter Schimke begrüßt. In seiner Begrüßungsrede spannte Schimke einen Bogen vom Nationalsozialismus bis zu den Ereignissen in Chemnitz. Er schloss seine Rede mit den Worten „Alte und neue Nazis dürfen unsere Demokratie nicht bedrohen und die Welt erneut wieder ins Chaos stürzen. Deshalb ist die Forderung -Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!- ganz aktuell.“ Danach sprach Walter Kubach -Mitglied der Kreistagsfraktion- über die Kriegsursachen und die daraus entstehenden Fluchtbewegungen. „Wenn man Flucht verhindern möchte, muss man Fluchtursachen bekämpfen und nicht die Flüchtlinge“ war seine Kernaussage.

Anschließend führte uns Gerhard Zach, Mitglied des Fördervereins Zentrale Stelle die Gruppe durch die Ausstellung und gab einen Einblick in die Arbeitsweise und Tätigkeiten der „Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Verfolgung Nationalsozialistischer Verbrechen“ (Kurzform „Zentrale Stelle“). Die Zentrale Stelle ermittelt bis heute gegen Täter die im Nationalsozialismus Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben.